Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag weist die erneuten Forderungen nach einer Rückkehr zur Kernkraft zurück. Für den energiepolitischen Sprecher Moritz Kalthoff lenkt die Debatte von den eigentlichen Herausforderungen einer sicheren, bezahlbaren und zukunftsfesten Energieversorgung ab.
„Die Rückkehr zur Kernkraft Read more
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:
„Dass die Zahl der Straftaten in Thüringen zurückgeht, ist ein ermutigendes Signal. Es zeigt, dass eine verlässliche Polizeiarbeit, klare politische Prioritäten und Read more
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gemeinsame Beschaffung neuer Polizeihubschrauber durch Thüringen und Hessen. Für die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx ist die Vereinbarung ein richtiger Schritt, um die Thüringer Polizei technisch modern aufzustellen und ihre Einsatzfähigkeit dauerhaft zu Read more
Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2026/27 beschlossen. Es ist der erste Landeshaushalt der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Die SPD-Fraktion sieht darin ein klares Signal der demokratischen Handlungsfähigkeit – und eine sozialdemokratische Schwerpunktsetzung auf Zusammenhalt, Bildung und Read more
„Der Doppelhaushalt 2026/2027 ist eine Sicherheitsgarantie für Thüringen – finanziell, sozial und demokratisch“, erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
„Er steht für Verlässlichkeit, Stabilität und gezielte Zukunftsinvestitionen. Damit schaffen wir Read more
Kurze Wege, starke Gemeinschaft – dieser Grundsatz der SPD wird mit 155 Millionen Euro zusätzlichen Landesmitteln zur Realität. Die SPD Thüringen hat im Haushalt 2025 diese historische Investition in kommunale Infrastruktur durchgesetzt.
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen setzt damit ein klares Read more
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der Verfassungsschutzbericht dokumentiert, dass Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung unserer Freiheit ist. Wir müssen die Demokratie auf allen Read more
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen zwei Urteile, denen die Verwendung einer verbotenen SA-Parole zugrunde lag, verworfen. Dazu bezieht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag klar Stellung.
„Der heutige Beschluss ist ein wichtiges Signal. Wer Read more
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:
„Katastrophenschutz bedeutet heute weit mehr als Hochwasserabwehr. Wir müssen uns auf Read more
Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Read more